Europäische Union
 

Entwurf zum
Vertrag über die Neufassung des Vertrags über die Europäische Union
von 1993

Titel I. Neufassung des Vertrags über die Europäische Union

  Vertrag über die Europäische Union

    Titel I. Grundlagen der Europäischen Union

    Titel II. Institutionelle Bestimmungen
      Der Staatsrat der Europäischen Union
      Das Europäische Parlament
      Der Europäische Rat
      Die Kommission der Europäischen Union
      Der Europäische Gerichtshof
      Der Europäische Rechnungshof
      Der Wirtschafts- und Sozialausschuß
      Der Ausschuß der Regionen

    Titel III. Die Rechtsetzung der Union und deren Ausführung
      Akte der Union
      Einfaches Rechtsetzungsverfahren
      Haushaltsverfahren
      Verfahren bei Organakten der Union
      Verfassungsurkunde der Europäischen Union
      Vertragsändernde Organakte
      Ausführung der Akte der Union

    Titel IV. Das Unionsrecht und die Grundrechte

    Titel V. Die Politiken und Zuständigkeiten der Union

      Bestimmungen zur Wirtschafts- und Währungsunion
 
         Erster Teil. Grundsätze
            Zweiter Teil. Politiken der Wirtschafts- und Währungsunion
            Dritter Teil. Die Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete
            Vierter Teil. Besondere institutionelle Bestimmungen
            Fünfter Teil. Allgemeine Bestimmungen
            Anhänge
            Vorbehalte


      Bestimmungen zur Politischen Union
            Erster Teil. Grundsätze
            Zweiter Teil. Völkerrechtliche Beziehungen
            Dritter Teil. Die allgemeinen völkerrechtlichen Beziehungen der EPU
            Vierter Teil. Die gemeinsame Außenpolitik der EPU
            Fünfter Teil. Die koordinierte Außenpolitik der EPU
            Sechster Teil. Bestimmungen zum Übergang
            Siebente r Teil. Allgemeine Bestimmungen

      Bestimmungen zur Innen- und Sicherheitspolitik der EU
            Erster Teil. Die Sicherheitspolitik der Union
            Zweiter Teil. Die Politik der Union gegenüber Staatsangehöriger dritter Staaten
            Dritter Teil. Justizielle Zusammenarbeit
            Vierter Teil. Kulturpolitik, Gemeinsame Sprache

      Bestimmungen zur Verteidigungsunion
            Erster Teil. Grundsätzliche Bestimmungen:
            Zweiter Teil. Die Europäischen Verteidigungsstreitkräfte
            Dritter Teil. Nationale Streitkräfte
            Vierter Teil. Der Verteidigungsfall
            Fünfter Teil. Besondere institutionelle Bestimmungen
            Sechster Teil. Finanzbestimmungen
            Siebter Teil. Bestimmungen zum Brüsseler Vertrag
            Achter Teil. Allgemeine Bestimmungen
            Anhänge

    Titel VI. Finanzbestimmungen
      Abschnitt I. Der Haushalt der Union
      Abschnitt II. Die Haushaltsordnung der Union
      Abschnitt III. Ausführung des Haushaltsplans
      Abschnitt IV. Rechnungsprüfung
      Abschnitt V. Weitere finanzielle Bestimmungen

    Titel VII. Allgemeine und Schlußbestimmungen

Titel II. Protokolle zum Vertrag
  Protokoll zu Art. C.5 § 29 (Vorläufige Satzung des Europäischen Gerichtshofs)
  Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union
  Protokoll zu Art. J § 42 (Protokoll über die Tätigkeit der Unionsorgane während des Verteidigungsfalls
  Protokoll zu Art. J § 57 (Protokoll über das Vermögen der WEU)
  Protokoll über die Errichtung eines Europäischen Kirchenrats
  Protokoll zu Gibraltar (Vertrag über die Errichtung eines Unionsterritoriums Gibraltar)
  Protokoll zu Nordirland (Vertrag über die vorläufige Übernahme der Regierungsgewalt in Nordirland durch die EU und zur Befriedung der Region)

  Protokolle zu Art. G des Vertrags
    Protokoll über die Satzung der Europäischen Investitionsbank
    Protokoll über die Satzung des ESZB und der EZB
    Protokoll über die Satzung des EWI
    Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit
    Protokoll über die Konvergenzkriterien nach Art. G § 116
    Protokoll betreffend Dänemark
    Protokoll betreffend Portugal
    Protokoll über den Übergang zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion
    Protokoll über einige Bestimmungen betr. das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
    Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark
    Protokoll betreffend Frankreich
    Protokoll zu Art. G § 131
    Protokoll zu Art. G § 170 (Protokoll über die Atompolitik der EWWU)
    Protokoll betr. den Erwerb von Immobilien in Dänemark
    Protokoll über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
    Protokoll betr. Grönland
    Protokoll betr. Italien
    Protokoll betr. das Großherzogtums Luxemburg
    Protokoll über die Waren aus bestimmten Ursprungs- und Herkunftsländern, für die bei der Einfuhr in einem Mitgliedstaat eine Sonderregelung gilt
    Protokoll über die Regelung für Waren, die unter die Zuständigkeit der EGKS fallen, hinsichtlich der überseeischen Departements der Französischen Republik
    Protokoll über die Mineralöle und einige Mineralölerzeugnisse
    Protokoll über die Anwendung des Vertrags über die Europäische Union auf die außereuropäischen Teile des Königreichs der Niederlande
    Durchführungsabkommen über die Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete mit der Union und die dazugehörenden Anlagen
    Protokoll über das Zollkontingent für die Einfuhr von Bananen
    Protokoll über das Zollkontingent für die Einfuhr von ungebranntem Kaffee


  Protokolle zu Art. J des Vertrags
    Protokoll über die Definition "Angehöriger der EVSt"
    Protokoll zu Art. J § 24 Abs. 4 (Protokoll über die Abgabe zur Wehrgerechtigtkeit)
    Protokoll zu Art. J § 25 Abs. 2 (Protokoll über die Besoldungsgrundlagen des Militär- und Zivilpersonals der EVU und über dessen Ruhegehaltsansprüche
    Protokoll zu Art. J § 26 (Protokoll über die Grundsätze der gemeinsamen Militärstrafgesetzgebung)
    Protokoll zu Art. J § 60 (Protokoll über die Amtshaftung der EVU)
    Protokoll zu Art. J § 63  (Liste der Verträge, die gemäß Art. J § 63 als kodifiziertes allgemeines völkerrechtliches Kriegsrecht als Recht der Union gelten)
    Protokoll über die Atomwaffen der EVU
    Protokoll über biologische und chemische Waffen

Titel III. Schlußbestimmungen

Schlußakte

 

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