Europäische Union
 

Entwurf zu einem
Vertrag über die Grundlagen der  Europäische Union
von 2007

Vertrag über die Europäische Union
  Teil I Grundsätzliche Bestimmungen.
  Teil II. Zuständigkeiten der Union.
  Teil III. Die Politikbereiche und die Arbeitsweise der Union
    Titel I. Allgemein anwendbare Bestimmungen
    Titel II. Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft
    Titel III. Interne Politikbereiche und Maßnahmen
          Kapitel I. Binnenmarkt.
            Abschnitt 1. Verwirklichung und Funktionieren des Binnenmarkts
            Abschnitt 2. Freizügigkeit und freier Dienstleistungsverkehr
            Abschnitt 3. Freier Warenverkehr.
            Abschnitt 4. Der Kapital- und Zahlungsverkehr
            Abschnitt 5. Wettbewerbsregeln
            Abschnitt 6. Steuerliche Vorschriften
            Abschnitt. 7. Gemeinsame Bestimmungen
            Abschnitt 8. Europäische Investitionsbank
         Kapitel II. Wirtschafts- und Währungspolitik.
            Abschnitt 1. Wirtschaftspolitik.
            Abschnitt 2. Währungspolitik
            Abschnitt 3. Institutionelle Bedingungen
            Abschnitt 4. Besondere Bestimmungen für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
            Abschnitt. 5. Übergangsbestimmungen
         Kapitel III. Die Ergänzenden  Politiken zum Binnenmarkt und der Wirtschafts- und Währungsunion
            Abschnitt 1. Beschäftigung.
            Abschnitt 2. Sozialpolitik
            Abschnitt 3. Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt.
            Abschnitt 4.  Landwirtschaft und Fischerei141 der
            Abschnitt 5. Umwelt.
            Abschnitt 6. Verbraucherschutz.
            Abschnitt 7. Verkehr.
            Abschnitt 8. Transeuropäische Netze
            Abschnitt 9. Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
            Abschnitt 10. Energie
        Kapitel IV. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
            Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen.
            Abschnitt 2. Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung.
            Abschnitt 3. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
            Abschnitt 4. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
            Abschnitt 5. Polizeiliche Zusammenarbeit.
        Kapitel V. Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen zum Binnenmarkt und zur Wirtschafts- und Währungsunion.
            Abschnitt 1. Öffentliche Gesundheit.
            Abschnitt 2. Industrie
            Abschnitt 3. Kultur
            Abschnitt 4. Tourismus
            Abschnitt 5. Allgemeine Bildung, Jugend, Sport und berufliche Bildung
            Abschnitt 6. Katastrophenschutz
            Abschnitt 7. Verwaltungszusammenarbeit
    Titel IV. Die Assoziierung
          Kapitel I. Assoziierung auswärtiger Staaten
          Kapitel II. Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete
    Titel V. Auswärtiges Handeln der Union
          Kapitel I. Allgemein anwendbare Bestimmungen
          Kapitel II. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
            Abschnitt 1. Gemeinsame Bestimmungen
            Abschnitt 2.  Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
            Abschnitt 3. Finanzbestimmungen
        Kapitel III.  Gemeinsame Handelspolitik
        Kapitel IV. Zusammenarbeit mit Drittländern und humanitäre Hilfe
            Abschnitt 1. Entwicklungszusammenarbeit
            Abschnitt 2. Wirtschaftliche, Finanzielle und Technische Zusammenarbeit mit Drittländern
            Abschnitt 3. Humanitäre Hilfe
         Kapitel V. Restriktive Maßnahmen
         Kapitel VI. Internationale Übereinkünfte der Union
         Kapitel VII. Beziehungen der Union zu internationalen Organisationen und Drittländern und Delegationen der Union
         Kapitel VIII. Solidaritätsklausel.
    Titel VI. Allgemeine und Schlussbestimmungen
         Kapitel I. Geltungsbereich
        .Kapitel II. Allgemeine Bestimmungen
        Kapitel III. Schlussbestimmungen
Anhang

Verfassung der Europäischen Union
  Erster Titel. Allgemeine Bestimmungen
  Zweiter Titel. Grundrechte
  Dritter Titel. Die Organe und Einrichtungen der Europäischen Union
    Erster Abschnitt. Der Hohe Rat der Europäischen Union
    Zweiter Abschnitt. Das Europäische Parlament
    Dritter Abschnitt. Der Europäische Rat
    Vierter Abschnitt. Der Rat der Europäischen Union
    Fünfter Abschnitt. Die Europäische Kommission
    Sechster Abschnitt. Der Senat der Europäischen Union
    Siebter Abschnitt. Der Europäische Gerichtshof
    Achter Abschnitt. Das Oberste Unionsgericht
    Neunter Abschnitt. Der Europäische Rechnungshof
    Zehnter Abschnitt. Die Europäische Zentralbank
    Elfter Abschnitt. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss
    Zwölfter Abschnitt. Der Ausschuss der Regionen
    Dreizehnter Abschnitt. Die Europäische Investitionsbank
  Vierter Titel. Ausübung der Zuständigkeiten der Europäischen Union
    Erster Abschnitt. Bestimmungen zum Erlass von Rechtsakten der Union
    Zweiter Abschnitt. Grundsätze des Handelns der Union
    Dritter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften für das Handeln der Organe der Union und deren Beschäftigten
  Fünfter Titel. Demokratisches Leben der Europäischen Union
  Sechster Titel. Die Finanzen der Europäischen Union
    Erster Abschnitt. Grundsätze
    Zweiter Abschnitt. Der Haushaltsplan der Union
    Dritter Abschnitt. Ausführung des Haushaltsplans und Entlastung
    Vierter Abschnitt. Gemeinsame Bestimmungen
    Fünfter Abschnitt. Betrugsbekämpfung
  Siebenter Titel. Das Gebiet der Europäischen Union
  Achter Titel. Änderung der vertraglichen Grundlagen der Union
  Neunter Titel. Allgemeine und Schlussbestimmungen
 

Vertrag über eine verstärkte Zusammenarbeit in der Europäischen Union
  Erster Teil. Grundsätzliche Bestimmungen
  Zweiter Teil. Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
  Dritter Teil. Gemeinsame Verteidigungspolitik
    Erster Abschnitt. Grundsätze
    Zweiter Abschnitt. Die Organe des militärischen Bündnissystems der Europäischen Union
    Dritter Abschnitt. Die Europäischen Verteidigungsstreitkräften
    Vierter Abschnitt. Nationale Streitkräfte
    Fünfter Abschnitt. Der Verteidigungsfall
    Sechster Abschnitt. Besondere institutionelle Bestimmungen
    Siebenter Abschnitt. Finanzbestimmungen
    Achter Abschnitt. Wirtschaftsbestimmungen
    Neunter Abschnitt. Bestimmungen zum Brüsseler Vertrag
    Zehnter Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen
    Elfter Abschnitt. Schlussbestimmungen
    Anhänge.
        Anhang I.
        Anhang II. Nordatlantikvertrag
        Anhang III. Der Rüstungskontrolle unterliegende Waffenarten und -typen)
        Anhang IV. Definitionen der Waffenarten, die der Rüstungskontrolle unterliegen
  Vierter Teil. Gemeinsame Innenpolitik
  Fünfter Teil. Schlussbestimmungen
 

Übergangsbestimmungen

Allgemeine und Schlussbestimmungen

Protokolle

a. zum Vertrag über die Europäische Union
  Protokoll zum Vertrag über den Europäischen Wirtschaftsraum
  Protokoll zum Assoziierungsabkommen mit der Türkei
  Protokoll über die gemeinsame Politik auf dem Gebiet der Kernenergie

b. zur Verfassung der Europäischen Union
  Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
  Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union

a. zum Dritten Teil des Vertrags über eine verstärkte Zusammenarbeit in der Europäischen Union
  Finanzprotokoll
  Protokoll über die Haftung des militärischen Bündnissystems der Europäischen Union
  Protokoll betreffend das allgemeine völkerrechtliche Kriegsrecht
  Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen des militärischen Bündnissystems der Europäischen Union
 

Integrale Bestandteile
  Charta der Grundrechte der Europäischen Union
  vom 7. Dezember 2000
  Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
  vom 4. November 1950
    Protokoll Nr. 1
    Protokoll Nr. 4
    Protokoll Nr. 7
    Protokoll Nr. 11
    Protokoll Nr. 12
    Protokoll Nr. 13
    Protokoll Nr. 14

 

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