Europäische Union
 

Entwurf zu einem
Vertrag betreffend die Verfassung der Europäischen Union
von 2000

Teil. I. Die Europäische Union
  Abschnitt I. - Grundsätze
  Abschnitt II. - Unionsgebiet
  Abschnitt III. - Kompetenzen
  Abschnitt IV. - Vertragliche Grundlagen

Teil. II. Die Außen- und Verteidigungspolitik der Europäische Union
  Abschnitt I. - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
  Abschnitt II. - Außenpolitik der EWWU
  Abschnitt III. - Gemeinsame Verteidigungspolitik

Teil III. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Teil IV. Die Innenpolitik der Europäischen Union
  Abschnitt I. - Zusammenarbeit im Bereich Innere Sicherheit und Strafjustiz
  Abschnitt II. - Gemeinsame Politik betreffend den freien Personenverkehr und gegenüber Staatsangehörigen dritter Staaten.
  Abschnitt III. - Kultur- und Sprachpolitik

Teil V. Die Bürgerrechte der Europäischen Union
  Abschnitt I. - Unionsbürgerschaft
  Abschnitt II. - Europäische Menschenrechtskonvention
  Abschnitt III. - Bürgerrechte

Teil VI.  Die Organe der Europäischen Union
  Abschnitt I. - Gewaltenteilung
  Abschnitt II. - Die Räte der Europäischen Union
    Kapitel I. Allgemeine Bestimmungen
    Kapitel II. Der Hohe Rat der Europäischen Union
    Kapitel III. Der Europäische Rat
    Kapitel IV. Der Ministerrat der Europäischen Union
  Abschnitt III. - Die Kommission der Europäischen Union
  Abschnitt IV. - Das Europäische Parlament
  Abschnitt V. - Der Europäische Senat
  Abschnitt VI. - Gemeinsame Vorschriften für die Rechtsetzung
  Abschnitt VII. - Der Europäische Gerichtshof
    Kapitel I. Zusammensetzung des Gerichtshofs
    Kapitel II. Das Gericht erster Instanz
    Kapitel III. Zuständigkeiten und Verfahren des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz
    Kapitel IV. Satzung des Gerichtshofs
  Abschnitt VIII. - Der Europäische Rechnungshof
  Abschnitt IX. - Der Wirtschafts- und Sozialausschuß
  Abschnitt X. - Der Ausschuß der Regionen
  Abschnitt XI. - Gemeinsame Vorschriften für alle Unionsorgane
    Kapitel I. Die Beamten und Bediensteten der Europäischen Union
    Kapitel II. Geheimhaltungspflicht
    Kapitel III. Vorrechte und Befreiungen
    Kapitel IV. Verfassungskonventionen

Teil VII. Die Finanzen der Europäischen Union
  Abschnitt. I. - Der Haushalt der Union
  Abschnitt II. - Ausführung des Haushaltsplans
  Abschnitt III. - Bekämpfung von Betrug zum Nachteil der Union

Teil VIII. Änderung der vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union
  Artikel 40.1 Änderung des Vertrags über die Europäische Union
  Artikel 40.2 Änderungen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
  Artikel 40.3 Änderungen am Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
  Artikel 40.4 Bestimmungen zum Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
  Artikel 40.5 Änderung am Vertrag von Amsterdam
  Artikel 40.6 Änderung an den Protokollen
    Protokoll über einen gemeinschaftlichen institutionellen Rahmen von Europäischer Union und Europäischem Wirtschaftsraum
    Protokoll über die Änderung des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei
    Protokoll über die Ausübung der Befugnisse der Gemeinsamen Ausschüsse zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
  Artikel 40.7 Änderungen am WEU-Vertrag
    Protokoll über die Europäischen Verteidigungsstreitkräfte
    Protokoll über die Feststellung eines Angriffs auf das Gebiet der Europäischen Union und über Regelungen für die Zeit des Kriegsfalls
    Protokoll über institutionelle Bestimmungen des militärischen Bündnissystems

Teil IX. Übergangsbestimmungen

Teil X. Schlußbestimmungen

Teil XI. - Anhänge, Vorschläge, Absichtserklärungen
  Vorschlag der EU und ihrer Mitgliedstaaten zur Beilegung des Konflikts auf der Insel Zypern
  Vorschlag zur Errichtung eines Europäischen Religionsrates
  Erklärung über die Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit einiger AKP-Staaten

Teil XII. Ratifikation und Geltungsdauer

 

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